Schlagwort-Archive: freihandelsabkommen

17.9. Demo: Demonstration CETA & TTIP stoppen! in Linz, Wien, Graz, Salzburg

Demo ttip und ceta

Werbeanzeigen

EU-Kommission ver­heim­licht Befragungsergebnisse

(Bildquelle: Greenpeace)

EU-Kommission ver­heim­licht Befragungsergebnisse!
(Quelle: Greenpeace)

Die EU-Kommission hatte nach ersten Protesten Ver­hand­­lungen über das um­­strittene Investitions­­schutz­­kapitel von TTIP ausgesetzt. Denn über private Schiedsgerichte soll ein paralleles Rechtssystem installiert werden. Im Rahmen einer öffentlichen Konsul­­tation wurden Unter­­nehmen, NGOs sowie Privat­personen um ihrer Meinung zum Investor-State Dispute Settlement gefragt.

Mit knapp 150.000 Beiträgen – über 33.000 allein aus Österreich – hatten sich so viele Menschen wie nie zuvor an einem der­artigen Ver­fahren beteiligt. Nach Auswertung der Befragung will die neue Handels­­kommissarin Cecilia Malmström entscheiden, ob Verhandlungen über ISDS wieder auf­genommen werden. Doch seit Juli hält die Kommission die Ergeb­nisse unter Verschluss.

Es besteht die Möglichkeit einen offiziellen Antrag zur Offenlegung an die Europäische Union zu stellen. Die Kommission hat gemäß einer EU-Verordnung 15 Werk­tage Zeit, den Antrag zu bearbeiten. Mit dem Antrag ist sichergestellt, dass die Kommission sämtliche Dokumente zur Konsultation offen­legt und ihre Kontakte mit Lobby­isten im vergangenen Jahr preisgibt.

Was ist TTIP?!

TTIPWas ist TTIP?!

Leider ist noch immer zu wenig über das geplante Transatlantikabkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigen Staaten von Amerika bekannt – das soll auch so bleiben wenn es nach Großkonzernen und Lobbyisten geht!

Glücklicher Weise ist eine Europäische Bürgerinitiative, die sich klar für einen STOPP der Abkommen ausspricht, in Stellung gebracht. Sie wird dazu europaweit ab September Stimmen sammeln!


Weitere Infos …