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17.9. Demo: Demonstration CETA & TTIP stoppen! in Linz, Wien, Graz, Salzburg

Demo ttip und ceta

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18.4. Demo: Globaler Aktionstag TTIP, CETA, TiSA und TPP

Es ist an der Zeit, wieder auf die Straßen zu gehen und unseren Un-Mut lautstark kund zu tun!
Es ist an der Zeit, wieder auf die Straßen zu gehen und unseren Un-Mut lautstark kund zu tun!

Globaler Aktionstag Deregulierungsabkommen TTIP, CETA, TiSA und TPP
18.4.2015 weltweit und vielleicht auch ganz in deiner Nähe!

Ich möchte gerne alle Mitglieder und Freunde von Perma-Norikum aufrufen, sich am globalen Aktionstag zu beteiligen, auch wir können/sollen/müssen einen Beitrag zum weltweiten Widerstand leisten, es geht nicht nur um unsere Lebensmittel, Landwirtschaft, Arbeitsplätze, Umwelt – unsere Zukunft und die unserer Kinder ist eklatant gefährdet!

Möglichkeit gibt es dazu in …

Wien: 14:00 Uhr, Museumsquartier/Mariahilfer Straße
Graz: 14:30 Uhr, Griesplatz
Linz: 10:00 Uhr, Musiktheater
Salzburg: 14:00 Uhr, Unipark Nonntal
Vöcklabruck: 09:00 Uhr, VARENA
Gmunden: 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr, Rathausplatz
Wiener Neustadt: 09:00 Uhr, Hauptplatz
Innsbruck: 10:00 Uhr, Annasäule (Maria-Theresien-Straße)
Freistadt: 10:00 Uhr, Hauptplatz
Klagenfurt: 10:00 Uhr, Neuer Platz

EU-Kommission ver­heim­licht Befragungsergebnisse

(Bildquelle: Greenpeace)

EU-Kommission ver­heim­licht Befragungsergebnisse!
(Quelle: Greenpeace)

Die EU-Kommission hatte nach ersten Protesten Ver­hand­­lungen über das um­­strittene Investitions­­schutz­­kapitel von TTIP ausgesetzt. Denn über private Schiedsgerichte soll ein paralleles Rechtssystem installiert werden. Im Rahmen einer öffentlichen Konsul­­tation wurden Unter­­nehmen, NGOs sowie Privat­personen um ihrer Meinung zum Investor-State Dispute Settlement gefragt.

Mit knapp 150.000 Beiträgen – über 33.000 allein aus Österreich – hatten sich so viele Menschen wie nie zuvor an einem der­artigen Ver­fahren beteiligt. Nach Auswertung der Befragung will die neue Handels­­kommissarin Cecilia Malmström entscheiden, ob Verhandlungen über ISDS wieder auf­genommen werden. Doch seit Juli hält die Kommission die Ergeb­nisse unter Verschluss.

Es besteht die Möglichkeit einen offiziellen Antrag zur Offenlegung an die Europäische Union zu stellen. Die Kommission hat gemäß einer EU-Verordnung 15 Werk­tage Zeit, den Antrag zu bearbeiten. Mit dem Antrag ist sichergestellt, dass die Kommission sämtliche Dokumente zur Konsultation offen­legt und ihre Kontakte mit Lobby­isten im vergangenen Jahr preisgibt.

Petition: Europäische Bürgerinitiative TTIP und CETA

Petition: Europäische Bürgerinitiative TTIP und CETA

Die EU-Kommission verweigert eine offizielle europäische TTIP und CETA Bürgerinitiative. Jetzt organisieren sich 250 Organisationen aus ganz Europa selbst!

Das Ziel: Eine Million Unterschriften – damit die Handels- und Investitionsabkommen politisch nicht mehr durchsetzbar sind.

Ich habe gerade die selbstorganisierte Bürgerinitiative unterschrieben. Unterzeichne bitte auch Du

Herzliche Grüße
Bernhard Gruber
Schriftführer Perma-Norikum

Filmtip: Der große Deal – Geheimakte Freihandelsabkommen

Der große Deal – Geheimakte Freihandelsabkommen
ausgestrahlt vom ARD

Journalisten sind mit dem EU-Handelskommissar Karel de Gucht verabredet, sir wollen mit ihm über TTIP reden, das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Sie haben eine Studie über die Auswirkungen von TTIP auf die Wirtschaft dabei – von de Gucht selbst in Auftrag gegeben. Er ist der Chefunterhändler für das Freihandelsabkommen und behauptet öffentlich, dass das Abkommen 120 Milliarden Euro zusätzliches Wirtschaftswachstum bringen wird. Eine stolze Zahl? Als die Journalisten ihn im Interview darauf hinweisen, dass seine Studie gerade mal 0.05% Steigerung der Wirtschaftsleistung pro Jahr durch TTIP errechnet hat, bricht er das Interview erstmal ab. Der Kommissar rechnet nach, dann wird er unwirsch: „Let’s not argue with numbers. Ich sage ihnen, wir werden die meisten Handelshemmnisse abschaffen.“ …

Was ist TTIP?!

TTIPWas ist TTIP?!

Leider ist noch immer zu wenig über das geplante Transatlantikabkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigen Staaten von Amerika bekannt – das soll auch so bleiben wenn es nach Großkonzernen und Lobbyisten geht!

Glücklicher Weise ist eine Europäische Bürgerinitiative, die sich klar für einen STOPP der Abkommen ausspricht, in Stellung gebracht. Sie wird dazu europaweit ab September Stimmen sammeln!


Weitere Infos …